SPD Pfeffenhausen

hier soll auf Wunsch der SPD ein Verkehrsspiegel für mehr Übersichtlichkeit sorgen

Rückblick auf Wahlkämpfe auf allen Ebenen

Turnusmäßig fand am Montag im Brauereigasthof Pöllinger die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Pfeffenhausen statt, zu der Ortsvorsitzender Thomas Niederreiter zahlreiche SPD-Mitglieder begrüßen konnte. Am 6. Juni 2013 fand die letzte Jahreshauptversammlung statt und über diesen Zeitraum erstreckte sich auch der Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden. „Fünf Wahlen haben wir in diesem Zeitraum begleitet, organisiert und durchgeführt“, so Niederreiter. Die Kommunalwahl habe den Wermutstropfen, dass trotz eines engagierten Wahlkampfs der Bürgermeisterkandidatin Angelika Thiel zusammen mit ihrem Gemeinderatsteam ein Sitz im Gemeinderat verloren gegangen ist, so Niederreiter. Man habe die vielen Stimmen, die Gemeinderat Hans Ferstl immer bekommen habe, nicht auffangen können und zudem sei in der vergangenen Wahlperiode der Gemeinderat Edgar Tretter verstorben, sodass zwei bekannte Namen nicht mehr auf der Liste zu finden waren. Dass die CSU auch beide Stellvertreterposten für sich beansprucht habe, sei zwar legitim aber nicht kollegial, waren sich die SPD-Mitglieder einig.

Bei den Kreistagswahlen habe man es allerdings geschafft, als SPD-Ortsverein mit Arno Wolf und Ruth Müller wieder zwei Kreisräte zu stellen, die auch über die Grenzen der Gemeinde Pfeffenhausen hinaus aufgrund ihres Engagements sehr gut gewählt wurden, so Niederreiter. Bei den Europawahlen habe man nach dem Tief vor fünf Jahren ein ansehnliches Ergebnis erzielt und die SPD stelle bundesweit nun wieder mehr Europaabgeordnete als bisher. Ähnlich sei es bei der Bundestagswahl, bei der die SPD Niederbayern nun wieder mit drei Bundestagsabgeordneten vertreten ist. Und die Landtagswahl sei aus Sicht der SPD Pfeffenhausen sowieso optimal verlaufen, denn zum ersten Mal in der Geschichte der Marktgemeinde habe man mit Ruth Müller eine Landtagsabgeordnete. Die Wahlkämpfe hätten allen viel abverlangt und dafür dankte Niederreiter den Mitgliedern und Unterstützern.

Einen soliden Kassenbericht lieferte Brigitte Amrhein und Kassenprüfer Arno Wolf bescheinigte eine einwandfreie Kassenführung. Die Vorstandschaft wurde einstimmig entlastet.

Im weiteren Verlauf der Versammlung wurden die anstehenden Termine besprochen, so beteiligt sich der SPD-Ortsverein wieder am Bogenschieß-Turnier der Reservisten und wird am 7. September das traditionelle „SPD-Torbräufest“ durchführen.

Aktuelles aus der Kommunal- und Landespolitik

Die beiden Kreisräte Arno Wolf und Ruth Müller berichteten über die aktuelle Kreistagspolitik. Arno Wolf, der im neugegründeten Bauausschuss tätig ist, informierte über aktuelle Baumaßnahmen, insbesondere auch über die bevorstehende Fertigstellung der Tiefgarage am Landratsamt, die eine deutliche Entlastung für Parkplatzsuchende sein wird. „Wir haben lange mit uns gerungen, ob wir diese Investition mit über 4,3 Millionen Euro stemmen können und uns bereits in der letzten Amtszeit für eine langfristige Abfinanzierung – auch durch die Erhebung von Parkgebühren – entschieden“, so Wolf. Die SPD-Fraktion hatte auch angeregt, dem Schwerpunkt „Energiewende“ mehr Aufmerksamkeit in der neuen Amtsperiode zu schenken und so sei es sehr zu begrüßen, dass es mit dem „Wirtschaftsausschuss“ einen neuen Ausschuss gebe, der sich u. a. mit diesem Thema beschäftige. Der langjährige Kreisrat und Bucher Bürgermeister Franz Göbl und die neue Kreisrätin Filiz Cetin seien in diesem Ausschuss vertreten, während Ruth Müller auch in den nächsten Jahren im Kreisausschuss und Verwaltungsrat LAKUMED mitwirkt.

Auf landespolitischer Ebene habe man erst in der letzten Woche durchgesetzt, dass das Schulfruchtprogramm ab Herbst 2014 auch auf KiTas ausgeweitet wird. „Die CSU hat meinen Antrag in drei Ausschüssen abgelehnt – aber wir haben dann im Plenum den Antrag noch einmal zur Abstimmung gestellt und dann die Zustimmung der CSU erhalten“, schilderte Müller die Abläufe im Landtag. „Wenn nun ab Herbst auch unsere KiTa-Kinder einmal in der Woche kostenlos Obst und Gemüse erhalten, ist das dem SPD-Antrag zu verdanken“, machte Müller deutlich.

Auch die Pfeffenhausener Kommunalpolitik wurde diskutiert und Thomas Niederreiter informierte, dass in dieser Woche auch erstmals der Marktentwicklungsausschuss tagt, der auf Antrag der SPD-Fraktion im Jahr 2008 errichtet wurde. Angesichts der unübersichtlichen Verkehrssituation an der Ecke Laaberstraße / Mühlbachstraße regte Michael Prädel an, dort einen Verkehrsspiegel zu installieren. Angelika Thiel sprach die Zusammenarbeit mit der Rottenburger Musikschule an und bat die Gemeinderäte, sich dafür einzusetzen, dass es zu einer Kooperation komme, damit auch in Pfeffenhausen ein Musikschulangebot vorhanden sei und Veranstaltungen musikalisch umrahmt werden.