SPD Pfeffenhausen

Gute Nachrichten hat die Abgeordnete Ruth Müller für ihre Heimatgemeinde Pfeffenhausen. Die Bewilligungen des Baukostenzuschuss für den Markt Pfeffenhausen für den Ersatzneubau des Kindergartens St. Martin in Pfeffenhausen wurde heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.

„Eine der größten Haushalts-Maßnahmen des Marktes ist der Zuschuss für den Neubau des St.-Martins-Kindergartens, der in diesem Jahr mit 783.800 Euro eingeplant ist. Umso mehr freut es mich, dass auch der Freistaat Bayern den Ersatzneubau des Kindergartens St. Martin mit 110.000 Euro bezuschusst“, erklärt die Pfeffenhausener Abgeordnete in ihrer Funktion als Marktgemeinderätin und Fraktionsvorsitzende der SPD.

Müller hält diese staatlichen Zuschüsse für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen und verweist darauf, dass sich die SPD-Landtagsfraktion darüber hinaus in den vergangenen Jahren immer wieder für die Erhöhung der investiven Mittel eingesetzt hat. Angesichts des gewaltigen Investitionsstaus in vielen bayerischen Kommunen sollte den Gemeinden und Landkreisen deshalb mit einem umfassenden Strukturförderprogramm unter die Arme gegriffen werden. Insgesamt müssen die Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs sowie der regionalen und der strukturellen Wirtschaftsförderung zu einem Instrumentenmix gebündelt und die Mittel aufgestockt und zielsicher eingesetzt werden.