SPD Pfeffenhausen

Bürgerversicherung einzige Alternative

Der letzte Unterbezirksparteitag der SPD in Ergolding, bei dem aus Pfeffenhausen auch der Juso Ludwig Fischer dabei war, stand ganz im Zeichen der anstehenden Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die geplante Kopfpauschale wurde von allen Delegationen und auch von den Jungsozialisten abgelehnt. „ Mit uns ist eine Entsolidarisierung des Gesundheitswesens nicht zu machen. Mit der Kopfpauschale will schwarz/gelb Millionen von Bürgerinnen und Bürgern, vor allem Rentner und sozial Schwache, zu Bittstellern machen und gleichzeitig alle Wohlhabenden entlasten. So kann ein System auf Dauer nicht überleben. Auch würden Kostensteigerungen im Gesundheitswesen allein den Versicherten aufgebürdet“, so Unterbezirksvorsitzender Daniel König. Auch die gesamte Delegation hat dies so gesehen und das Positionspapier zum Gesundheitswesen wurde einstimmig angenommen.

„Wir brauchen die Bürgerversicherung, da geht kein Weg daran vorbei. Erstens wird dadurch die Basis der Beitragszahler erweitert und zweitens wird die Beitragsermessensgrenze auf die Höhe in der Rentenversicherung angehoben. Außerdem müssen Kapitaleinkünfte stärker zur Finanzierung herangezogen werden als bisher. Das Prinzip, dass starker Schultern auch mehr tragen können, kommt hier sehr gut zur Geltung und so muss es auch sein“, so Florian Emberger.

Bei den Wahlen der Delegationen für den Bezirk-,Landesparteitag und UB-Vorstand konnten die Jusos hervorragende Ergebnisse verzeichnen. Thomas Saatberger wurde zum Schriftführer, Christopher Glas, Ehrenvorsitzender des Juso Unterbezirks Landshut, wurde zum Bildungsbeauftragten gewählt. Als Vertreter der Jungsozialisten wurde Florian Emberger und als Beisitzer Daniel König gewählt. Damit sehen sich die Jungsozialisten sehr gut im neuem Vorstand vertreten und werden versuchen, die SPD auch hier vor Ort wieder auf die richtige Spur zu bringen um wieder eine linke, soziale und fortschrittliche Alternative zu werden. Daniel König der auch Mitglied im Vorstand der SPD-Niederbayern wurde zum Delegierten für den Bezirksparteitag und Florian Emberger zum Delegierten für den Landesparteitag gewählt. Auch zeigte man sich zufrieden, dass Harald unfried mit einem hervorragenden Ergebniss als Vorsitzender bestätigt wurde.