SPD Pfeffenhausen

„Demokratie ist im Grunde die Anerkennung, dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind.“

(Heinrich Mann)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Gemeinderatskollegen und –kolleginnen,

der Schriftsteller Heinrich Mann hat einmal gesagt:

„Demokratie ist im Grunde die Anerkennung, dass wir, sozial genommen, alle füreinander verantwortlich sind.“

 

Und in diesen Zeiten, wo gewählte Politiker davon sprechen, dass man sich die „Demokratie zurückholen“ müsse, ist das ein Zitat, das deutlich macht, worauf es in einer Demokratie ankommt:

Auf das soziale Miteinander und Füreinander. Und zwar von allen – von den gewählten Mandatsträger*innen, von der Verwaltung und von den Bürgerinnen und Bürgern, die sich für politische Prozesse interessieren, daran teilhaben, sich einbringen.

Das gelingt in unserer Marktgemeinde ganz gut – denn auch die Zuschauerplätze sind oft genug bei unseren Sitzungen gut gefüllt.

Und heute – bei der Verabschiedung des Haushalts geht es auch darum, was unsere Gemeinde für ihre Bürgerinnen und Bürger plant. Es geht nicht um uns Gemeinderäte. Und nicht um den Bürgermeister – sondern es geht um die gemeinsame Weiterentwicklung unserer Marktgemeinde Pfeffenhausen.

Wie sich unsere Gemeinde weiterentwickelt, kann man sehen, wenn man mit offenen Augen in der Gemeinde unterwegs ist – es wird gebaut, und saniert, neue Projekte wie Radwege, Sanierung von Straßen, der Turnhallenneubau, das Voranschreiten beim Hochwasserschutz oder der Ausbau der Kinderbetreuung sind regelmäßig Bestandteil unserer Tagesordnung und sichtbar.

Damit all die Projekte, die wir uns als Kommune vorgenommen haben, auch umgesetzt werden können, braucht es eine funktionierende Verwaltung, die in den letzten Jahren ausgebaut wurde.

Zudem übernehmen wir wieder mehr Verantwortung für den wichtigen Bereich der Kinderbetreuung, was sich im Stellenplan und den Personalkosten natürlich niederschlägt. 

Der Dank an die Beschäftigten ist uns als SPD-Fraktion deshalb wichtig – und wir freuen uns, dass in diesen schwierigen Zeiten mit Lohnsteigerungen und Inflationsausgleichszahlungen die Mitarbeiter*innen entlastet werden konnten. 

Angesichts der Krisen der letzten Jahre, die doch zahlreiche Beeinträchtigungen für uns alle gebracht haben, ist es umso erfreulicher, dass die Anteile der Einkommenssteuer wieder steigen werden.

Dazu hat auch die Erhöhung des Mindestlohns beigetragen, denn in unserem Landkreis Landshut haben wir mit nahezu 54.000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten soviele wie nie zuvor, die sich an der Finanzierung unserer Sozialsysteme beteiligen.

Als SPD-Fraktion begrüßen wir die geplanten Investitionen im Bereich der Kindertagesbetreuung, bei der Ausstattung unserer Feuerwehren, die ehrenamtlich einen wertvollen Dienst leisten oder auch das Engagement der Gemeinde beim Erwerb der Gaststätte in Oberlauterbach, um dort soziale Begegnungsräume zu schaffen.

Zwei Themen sind uns besonders wichtig:

Die Herausforderung, von den fossilen Brennstoffen wegzukommen und dabei die Erneuerbaren Energien auszubauen und für die Bürgerinnen und Bürger mit einer kommunalen Wärmeplanung Sicherheit zu bieten.

Und desweiteren das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“ – hier erwarten wir, dass die Grundstücke, die die Gemeinde dafür vorgesehen hat, auch bei unserer Marktgemeinde ggf. auch bei einem anderen öffentlichen, gemeinnützigen Wohnungsbauträger im Eigentum bleiben.

Wir sollten hier versuchen, alle Fördermöglichkeiten ausschöpfen und auch bei Bauminister Christian Bernreiter nicht locker lassen – denn auch wir in Pfeffenhausen können mit einigen Wohneinheiten dazu beitragen, dass die BayernHeim ihre Bilanz verbessert.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Gemeinderatskollegen und –kolleginnen,

„sozial miteinander und füreinander verantwortlich zu sein“ – das funktioniert in unserer Gemeinde auch dank vieler Ehrenamtlicher ganz besonders gut.

Egal, ob es Menschen sind, die bei der Tafel arbeiten, sich in der Kirche engagieren und so beispielsweise das besondere Fest einer Priesterweihe und Primiz ermöglicht haben, oder die vielen Sportbegeisterten, die unseren Jugendlichen Werte und Wissen vermitteln – sie alle tun mehr, als sie müssten.

Und damit mehr für das soziale Miteinander und unsere Demokratie als diejenigen, die sich in den vermeintlich „sozialen Medien“ mit unflätigen Kommentaren tummeln oder durch eine ordinäre und respektlose Wortwahl in ihren Reden auffallen.

Und deshalb will ich mich bei ihnen allen – und auch bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat für das gute Miteinander bedanken.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat stimmt dem Haushaltsentwurf und dem Stellenplan für das Jahr 2023 zu.

Abschließend möchte ich mich für die SPD-Fraktion im Gemeinderat bei der Leiterin der Finanzwirtschaft, Tina Hofbauer und bei der Verwaltung für die Erläuterungen hinsichtlich des Haushaltsplans bedanken.

Und insbesondere auch bei Bürgermeister Florian Hölzl, der stets versucht, alle in unserem Gremium in manchmal doch sehr dynamische Entwicklungen einzubeziehen.

Ruth Müller, MdL

Fraktionsvorsitzende 

 

- es gilt das gesprochene Wort -